Allgemeine Verkaufs- u. Lieferbedingungen

1. Allgemein
   1.1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Angebote und Verkäufe, auch für künftige Lieferungen und sonstige Leistungen.
   1.2. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen, insbesondere entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Kunden, gelten nur nach ausdrücklicher und schriftlicher Bestätigung.
   1.3. Technische Änderungen bei Geräten und, oder, deren Zubehör sind jederzeit vorbehalten.
    
   
2. Angebote und Abschlüsse
   2.1. Angebote sind freibleibend.
   2.2. Der Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung bzw. Lieferung zustande.
    
   
3. Preise
   3.1. Die jeweils gültige Mehrwertsteuer wird zusätzlich berechnet.
   3.2. Bei Lieferzeiten von mehr als 3 Monaten behalten wir uns vor, die am Tage der Lieferung gültigen Preise zu berechnen.
    
   
4. Zahlung
   4.1. Der Rechnungsbetrag ist sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.
   4.2. Zahlungen gelten erst mit der vorbehaltlosen Gutschrift auf das Konto der waveguide als geleistet.
   4.3. Wir behalten uns bei unbekannten Bestellern die Lieferung unter Nachnahme des Rechnungsbetrages oder gegen Vorauskasse vor.
   4.4. Bei schuldhafter Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtung des Käufers werden alle Forderungen von seiten waveguide sofort fällig. In diesem Fall ist waveguide be-rechtigt, die in ihrem Eigentumsvorbehalt stehenden Wa-ren wieder in Besitz zu nehmen und alle weiteren Rechte aus Ziffer 6 sofort geltend zu machen. Mangels anderweitiger Erklärungen durch waveguide oder mangels anderweitiger gesetzlicher Vorschriften gilt die Ausübung dieses Rechts nicht als Rücktritt vom Kaufvertrag. Das Rechtsge-schäft wird dann in ein solches mit Vorauszahlungsverpflichtung des Käufers umgewandelt, sodass waveguide nach Zahlungseingang die Ware erneut binnen angemessener Frist liefern wird.
   4.5. Vom Zeitpunkt des Zahlungsverzuges kann waveguide vorbehaltlich weitergehender Ansprüche Verzugszinsen in der Höhe von 10% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der österreichischen Nationalbank analog zu § 1333 Abs. 2 ABGB berechnen.
    
   
5. Lieferbedingungen
   5.1. Die von uns angegebenen Lieferfristen und Liefertermine sind unverbindlich. Lieferverzögerungen, aus welchen Gründen auch immer, hin zu einem Zeitraum von 10 Wochen ab Liefertermin, berechtigen den Käufer nicht zum Rücktritt vom Kaufvertrag.
   5.2. Lieferfristen laufen ab dem Datum unserer Auftragsbestätigung. Wir sind berechtigt, Teillieferungen ab dem Datum durchzuführen und zu verrechnen.
   5.3. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Käufers frei Bestimmungsort.
   5.4. Verpackungskosten werden gesondert berechnet.
    
   
6. Eigentumsvorbehalt
   6.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
   6.2. Macht waveguide den Eigentumsvorbehalt gegenüber dem Käufer geltend, ist waveguide berechtigt, Grundstücke, Gelände und Gebäude des Käufers zu betreten, das Eigentum von waveguide in Besitz zu nehmen und an einen anderen Ort zu bringen, bzw. verbringen zu lassen.
   6.3. Der Käufer ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren gegen Feuer, Wasserschäden, Einbruch und Diebstahl ausreichend zu versichern. Der Käufer tritt schon jetzt die Ansprüche gegen die Versicherung an der dies annehmenden waveguide ab.
    
   
7. Garantie und Gewährleistung
   7.1. Wir übernehmen bei Neugeräten, ausgenommen Zubehör, optische Bauteile und Verschleißteile, eine Garantie von 12 Monaten ab Lieferung für alle Material- und Herstellungsfehler. Darüber hinausgehende Garantie- und Gewährleistungsansprüche bestehen nicht.
   7.2. Die Garantie erstreckt sich auf die kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung, vorausgesetzt, dass
   a) wir oder einer unserer autorisierten Kundendienste innerhalb von 8 Tagen nach Auftreten eines offensichtlichen Mangels schriftlich benachrichtigt werden;
   b) der Mangel nicht durch äußere Beschädigung, unsachgemäße Behandlung, Bedienungsfehler oder unsachgemäße Reparaturversuche entstanden ist, oder aber auch die Installationshinweise des Herstellers nicht beachtet wurden.
    
   
8. Sonstige Schadenersatzansprüche
   8.1. waveguide haftet nicht für bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbare Schäden aller Art infolge Nichtlieferung oder verspäteter Lieferung, infolge einer Verletzung sonstiger vertraglicher Pflichten bei Schäden aus unerlaubter Handlung, oder auch bei unsachgemäßem Gebrauch. Der Käufer übernimmt die ausdrückliche Verpflichtung, Dritte von diesem Haftungsausschluss in Kenntnis zu setzen.
    
   
9. Software
   9.1. An den Programmen wird dem Käufer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Benutzungsrecht zum internen Gebrauch in Zusammenhang mit den gelieferten Produkten eingeräumt. Alle Urheberrechte und sonstigen Rechte an den Programmen verbleiben bei waveguide. Die Programme dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht und in keinem Fall kopiert werden.
    
   
10. Abtretungsverbot
    10.1. Die Rechte des Käufers aus den mit waveguide getätigten Rechtsgeschäften sind nicht übertragbar.
     
    
11. Allgemeines
    11.1. Alle Ansprüche des Käufers vorbehaltlich der Nachbesserungspflicht der Ziffer 7.1 verjähren 6 Monate nach Gefahrenübergang.
    11.2. Bei Unwirksamkeit irgendeiner Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen wird die Gültigkeit der verbleibenden Bestimmungen nicht berührt.
     
    
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
    12.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle mit der Lieferung oder Zahlung zusammenhängenden Streitigkeiten ist Innsbruck. Es gilt österreichisches Recht, ausschließlich der Verweisungsnormen.

Stand: Januar 2006